Religiöse Symbolik hat die Rechtsprechung vielfach beschäftigt. Der Band beschreibt die akutelle Rechtslage am Beispiel des Kopftuchs.
mehrDer Autor untersucht aus verfassungsrechtlicher Perspektive, welchen Beitrag der Staat zur Wertvermittlung leisten kann.
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Die Planung neuer Flughäfen und ihre Erweiterung bewegt die Öffentlichkeit in zunehmendem Maße. Dabei ist das Verhältnis der Standortplanung von Flughäfen zur Raumordnung und Landesplanung von besonderem rechtlichen Interesse. Als außergewöhnlich schwierig erweist sich regelmäßig die Bewältigung des [...]
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Es bleibt zu schmal, auf die Entstehung der vor gut 100 Jahren geschaffenen Weimarer Reichsverfassung einzugehen, wenn man neben ihren bekannten internationalen Belastungen durch den Versailler Vertrag nicht auch auf politische Mentalitäten eingeht, die sich seit der Novemberrevolution in [...]
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Im Jahr 2003 ist der Versuch, die NPD durch das Bundesverfassungsgericht verbieten zu lassen, aus prozessualen Gründen gescheitert. Die Diskussion darüber, ob ein neues Verbotsverfahren gegen diese Partei durchgeführt werden soll, wird seit einiger Zeit wieder verstärkt geführt.
Nach einem kurzen [...]
Kleins Potsdamer Vortrag setzt sich das Ziel, vor dem Hintergrund des Lissabon-Urteils des Bundesverfassungsgerichts (2009) die Spielräume des deutschen Gesetzgebers bei weiteren Integrationsschritten auszuloten, also die verfassungsrechtlichen Grenzen der Integrationsgewalt näher zu bestimmten. Das [...]
mehrAm 15. September 1935 wurden die »Nürnberger Gesetze« von dem kurzfristig zum Reichsparteitag der NSDAP nach Nürnberg einberufenen Reichstag einstimmig beschlossen. Mit diesen Nürnberger Gesetzen fand der nationalsozialistische Rassenwahn Ausdruck in einem zynischen Gesetzgebungswerk, durch das [...]
mehrDie Schriftenreihe widmet sich in seinem neuen Band den Standortfragen im Hinblick auf das Medien- und Informationsrecht.
mehrSeit Ende des Zweiten Weltkriegs hat der normative Siegeszug der Menschenrechte auf der internationalen Ebene begonnen. Die völkerrechtlichen Verpflichtungen flankieren den innerstaatlich gewährleisteten Grundrechtsschutz und machen die Menschenrechte internationaler Kontrolle zugänglich. Hierin [...]
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